Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allen Vereinbarungen und
Angeboten des Unternehmen Knütes auf Lieferung von Waren liegen diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung
(Bestellung) vom Besteller anerkannt und werden Vertragsbestandteil. Abweichende
Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für das
Unternehmen Knütes unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich
widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss vom
Unternehmen Knütes genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten
Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Vertragsschluss –
Liefervorbehalt
(1) Lieferverträge über Waren werden zwischen dem Besteller
und dem Unternehmen Knütes, Knobelsdorffstr.44, 14059 Berlin, geschlossen.
(2) Sämtliche Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des
Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die
Bestellung wird nur durch eine entsprechende Mitteilung des Unternehmen Knütes
an den Besteller oder durch Lieferung angenommen. Diese Mitteilung erfolgt
binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder
E-Mail. Das Unternehmen Knütes ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen,
insbesondere wenn die angebotenen Artikel nicht lieferbar sein sollten oder der
Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.
(3) Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs.
(2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu
überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen dem Unternehmen Knütes
unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder das Unternehmen Knütes
daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 2 die Rückabwicklung des
Vertrages verlangt, ist der Besteller verpflichtet, die gelieferte betroffene
Ware an die im Lieferschein genannte Adresse zurückzusenden. Die Kosten der
Rücksendung bzw. Abholung werden von dem Unternehmen Knütes getragen, wenn der
Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.
§ 2 Widerrufsrecht
(1)
Der Besteller kann die Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Eingang der Ware. Der
Widerruf muss schriftlich, mittels E-Mail oder durch Rücksendung der Ware
erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an das Unternehmen Knütes, Knobelsdorffstr.44, 14059 Berlin. Das
Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate nach Eingang der Ware bei dem
Besteller. Bei Bestellungen von Spezialanfertigungen besteht ein Widerrufsrecht
des Bestellers nicht, wenn es sich um Spezifikationen des Bestellers handelt.
(2)
Nach Eingang des Widerrufs wird das Unternehmen Knütes evetuell erfolgte Zahlungen spätestens innerhalb von 14
Tagen nach Rücksendung der Ware zurückerstatten. Der Besteller ist
verpflichtet, die Ware auf Kosten und Gefahr des Unternehmen
Knütes zurückzusenden.
§ 3 Preise –
Versandkosten – Lieferfristen
(1) In den jeweils angegebenen Warenpreisen ist die
gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands sowie im
Ausland, sofern der Besteller eine vollständige Lieferanschrift mitteilt. Für
Lieferungen innerhalb und außerhalb Deutschlands werden Versandkosten i.H.v.
5,95 Euro in Rechnung gestellt. Sofern für Lieferungen in das Ausland Zölle oder
weitere Steuern anfallen, sind diese nicht in den Preisen enthalten und vom
Besteller gesondert zu tragen.
(3) Erfüllungsort für alle Lieferungen des Unternehmen Knütes
aus den Verträgen ist Berlin, soweit nicht in der Mitteilung nach § 1 Abs. 2
ein anderer Ort angegeben ist. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von
einer Woche oder nach Absprache. Der Lieferzeitpunkt kann sich in einzelnen
Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung nach § 1 Abs.
(2) genannter Lieferung durch Dritte sowie bei Lieferungen ins Ausland. Die
Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße
Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des
nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Das Unternehmen Knütes ist zu Teillieferungen berechtigt.
Sofern der Besteller an Teillieferungen kein Interesse hat, muss er hierauf bei
der Bestellung besonders hinweisen.
§ 4 Zahlungsbedingungen –
Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
im Eigentum des Unternehmen Knütes.
(2) Sämtliche Kaufpreisforderungen werden spätestens mit der
Lieferung der bestellten Ware fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen
der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Für den Fall der Rückgabe
oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller bereits mit
Aufgabe der Bestellung seine Bank unwiderruflich, dem Unternehmen Knütes auf
Anfrage seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Der Besteller
ist verpflichtet, Anschriftenänderungen dem Unternehmen Knütes schriftlich, per
Telefax oder E-Mail unverzüglich mitzuteilen, solange angenommene Aufträge
nicht vollständig bezahlt sind.
(3) Das Unternehmen Knütes berechnet Verzugszinsen in
gesetzlicher Höhe, gegenüber Verbrauchern also in Höhe von 5 Prozentpunkten
über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die
Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist hierdurch nicht
ausgeschlossen.
§ 5 Gewährleistung und
Haftungsausschluss
(1) Wenn Mängel an gelieferter Ware bestehen, die den
Besteller zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen, kann
dieser zunächst Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
innerhalb angemessener Frist von dem Unternehmen Knütes verlangen. Das
Unternehmen Knütes kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung
verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt
die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Das Unternehmen Knütes trägt alle zum Zweck der Mangelbeseitigung
erforderlichen Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten),
soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als
den Lieferort verbracht wurde.
(2) Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte
insoweit er bei Erhalt der Ware vorhandene offensichtliche Mängel dem
Unternehmen Knütes nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder
per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem bekannt
werden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und
beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller. Verhandlungen über einen
Gewährleistungsanspruch hemmen die Verjährung nur, wenn der Mangel als solcher
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Unternehmen Knütes
schriftlich anerkannt ist.
(3) Auf Schadenersatz haftet das Unternehmen Knütes im übrigen
nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit dem Unternehmen Knütes keine
vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen
Pflicht nachgewiesen wird, ist der Anspruch auf Schadenersatz dem Grunde und
der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden
beschränkt. Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für durch das Unternehmen Knütes,
ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit einer Person bleiben unberührt.
(4) Eine über die Haftung nach Abs. (3) hinausgehende Haftung
des Unternehmen Knütes auf Ersatz von Schäden jeder Art ist ohne Rücksicht auf
die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (z. B. Verschulden bei
Vertragsverhandlungen, Unerlaubte Handlung etc.) im übrigen ausgeschlossen,
ausgenommen Schadenersatzansprüche wegen von dem Unternehmen Knütes zu
vertretender Unmöglichkeit einer Lieferung.
(5) Soweit die Schadenersatzhaftung des Unternehmen Knütes
ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die
etwaige persönliche Schadenersatzhaftung ihrer Angestellten, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur
Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Kaufpreises ist
ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung
berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind oder diese von dem Unternehmen Knütes schriftlich anerkannt
wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die
Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Sicherheit der
elektronischen Zahlungsabwicklung
Das Unternehmen Knütes bemüht sich um die Sicherheit der elektronischen
Zahlungsabwicklung. Dennoch übernimmt das Unternehmen Knütes keine Haftung für
Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten
Geld- und/oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den
sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.
§ 7 Verschiedenes
(1) Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und
dem Unternehmen Knütes in die
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich
deutsches Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland
geliefert wird.
(2) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf
basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter Ware. Das Unternehmen Knütes
ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 8 Anbieterkennzeichnung
Knütes
Knobelsdorffstr.44
14059 Berlin
USt-ID-Nr. DE167430836
gesetzlich vertreten durch
Christian Eifrig
Stand: August 2010
